Ja! In Österreich gilt das Glücksspielmonopol auch für Poker. Das Recht zur Durchführung von Glücksspielen (auch online Glücksspiel) ist in Österreich dem Bund vorbehalten (=Glücksspielmonopol, § 3 Glücksspielgesetz GSpG). Der Bundesminister für Finanzen kann das Recht zur Durchführung der Ausspielungen durch Erteilung einer Konzession übertragen (§ 14 Abs. 1 GSpG).
Ist Poker überhaupt ein Glücksspiel?
Ja! § 1 Abs. 2 GSpG bestimmt die Glücksspieleigenschaften für Roulette, Beobachtungsroulette, Poker, Black Jack, Two Aces, Bingo, Keno, Baccarat und Baccarat chemi de fer und deren Spielvarianten. Dieser Regelung gingen mehrere höchstgerichtliche/letztinstanzliche Entscheidungen voraus:
VwGH 2000/17/0201 vom 8. September 2005
bestätigt die Glücksspieleigenschaften von „7 Card Stud“, „Texas Hold´Em“, „5 Card Draw“ und des „Optischen Kugelkarussels“ (Beobachtungsroulette)
UVS Tirol 2003/11/093-3 vom 17. September 2003
bestätigt die Glücksspieleigenschaften von „Two Aces“ sowie des „Beobachtungsroulette“ (Eurolet)
LG Feldkirch Bl 84/01 vom 13. März 2002
bestätigt in einem rechtskräftigen Urteil nach § 168 StGB die Glücksspieleigenschaften vom „Five Card Draw“ und des „Optischen Kugelkarussels“ (Beobachtungsroulette)
UVS Wien-06/6/5595/1999/21 vom 3. August 2000
bestätigt die Glücksspieleigenschaften von „7 Card Stud Poker“, „Texas Hold´Em“ und „5 Card Draw“ sowie des „Optischen Kugelkarussels“ (Beobachtungsroulette)
UVS Vorarlberg-1-0466/99/K3 vom 18. Mai 2000
bestätigt die Glücksspieleigenschaften von „Texas Hold´Em“, „5 Card Draw“, „Omaha High“ und dem Black Jack-ähnlichen „Two Aces“
Poker ist somit ein Glücksspiel. Deren legale Durchführung ist nur mit einer Konzession nach dem Glücksspielgesetz zulässig. Eine solche Konzession hat in Österreich nur die Casino Austria AG, der Betreiber von win2day. Alle anderen Online Casinos verfügen über keine Konzession und bieten das Online Poker daher illegal an.
Was auf der Grundlage eines unerlaubten und damit unwirksamen Glücksspielvertrags gezahlt wurde, ist rückforderbar. Deshalb kann das beim Pokern verspielte Geld erfolgreich vom Online Casino zurückgefordert werden.
